Von Cramon gegen Kürzung bei Städtebauförderung

Die von der Bundesregierung geplanten Einsparungen bei der Städtebauförderung sind bei der Northeimer Bundestagsabgeordneten der Grünen, Viola von Cramon, auf Kritik gestoßen. Die Förderprogramme seien für die Kommunen ein wichtiges Instrument bei der Bewältigung von Zukunftsaufgaben, sagte von Cramon. Dazu gehörten der demographische Wandel, Klimaschutz und die Integration von Zuwanderern. Durch eine Kürzung würden erfolgreiche Programme wie die „Soziale Stadt“ abgewickelt. Ein Besuch von entsprechenden Stadtteilen mache deutlich, wie notwendig die finanzielle Unterstützung sei. Die soziale Spaltung und die Kluft in der Gesellschaft träten hier besonders deutlich zutage. Wenn eine gesellschaftliche Teilhabe nicht mehr gewährleistet sei, drohe ein großer Teil der Bevölkerung den Anschluss zu verlieren. Dann „geht es in den Randgebieten vieler Städte mächtig bergab“, so von Cramon wörtlich.

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