Pressemitteilung zu Schacht Konrad

Viola von Cramon, MdB zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Atommüll-Endlager in Salzgitter:

GRÜNE: „Wir werden uns mit dem Urteil nicht abfinden."

„Mit diesem Urteil ist die letzte juristische Hürde gefallen und es wird dadurch verhindert die Sicherheit nachfolgender Generationen einzuklagen," stellt die grüne Abgeordnete Viola von Cramon bestürzt fest."
Cramon weiter: „Wir werden uns jedoch mit diesem Urteil nicht abfinden." Sie kritisiert, dass die Verfassungsbeschwerde gegen das Endlager Schacht Konrad gar nicht erst zur Entscheidung angenommen wurde.
Das Gericht habe mit der Bestätigung der Genehmigung des Endlagers zwar eine Entscheidung getroffen, diese sei aber nach wie vor von Bündnis 90/ Die Grünen politisch nicht gewollt. „Unsere Aufgabe bleibt es, den betroffenen Grundeigentümern vor Ort bei ihrem Kampf gegen die Endlager jegliche politische Unterstützung zukommen zu lassen," so Cramon abschließend

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