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    Viola von CramonBUNDESTAGMeine Ausschüsse und ThemenEU-Ausschuss

    Östliche Partnerschaft stärken!

    Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

    Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

    Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

    Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

    Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

    Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

    Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

    Wie engagiert sich die EU?

    Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

    Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

    (Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
    17.05.2013

    Interview zu Antrag "Vergabekriterien für Sportgroßveranstaltungen fortentwickeln"

    Deutschlandfunk berichtete am 15.05.2013 von der öffentlichen Anhörung im Sportausschuss. Thema der Anhörung war der Grüne Antrag "Vergabekriterien für Sportgroßveranstaltungen fortentwickeln – Menschen- und Bürgerrechte bei Sportgroßveranstaltungen ...

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    Kategorien:Anträge Sportausschuss PM Bund
    16.05.2013

    PM: DOSB verharmlost Probleme bei Sportgroßveranstaltungen

    Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Sportausschuss vom 15. Mai 2013 zu unserem Antrag ,,Vergabekriterien für Sportgroßveranstaltungen fortentwickeln - Menschen- und Bürgerrechte bei Sportgroßveranstaltungen stärker berücksichtigen" erklärt Viola ...

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    Kategorien:PM Bund Sportausschuss
    16.05.2013

    PM: Foulspiel der Regierungskoalition

    Zur Absetzung von Oppositionsinitiativen von der Tagesordnung des Sportausschusses erklären die sportpolitischen Sprecher von SPD, Martin Gerster, von Bündnis 90 Die Grünen, Viola von Cramon-Taubaldel sowie von der Linksfraktion, Jens Petermann:     ...

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    Kategorien:Sportausschuss PM Bund
    07.05.2013

    "Die ukrainische Regierung macht es uns unglaublich schwer"

    Verabschiedet sich die Ukraine derzeit von Europa? Das Desinteresse liegt hauptsächlich auf Seiten der ukrainischen Regierung, sagt Viola von Cramon. Im Interview mit EurActiv.de spricht die Osteuropa-Expertin der Grünen im Bundestag über den "schlim...

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    Kategorien:Östliche Partnerschaft PM Bund
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