Östliche Partnerschaft stärken!

Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

Wie engagiert sich die EU?

Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

(Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
05.04.2013

Georgien: Präsident Saakaschwili zu Kooperation mit der neuen Regierung drängen

Am Ende ihrer einwöchigen Georgienreise erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für EU-Außenbeziehungen:

"In Georgien herrscht seit den Parlamentswahlen am 1. Oktober 2012 eine erfreuliche Aufbruchsstimmung. Die neue Regierung unter Ministerpräsident I...

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04.04.2013

"Zeichen der Hoffnung" - ein Fernsehsender für Aserbaidschan

Der bekannte aserbaidschanische Blogger Emin Milli aus Baku will zusammen mit Aktivisten in Berlin "Meydan TV", einen unabhängigen Fernsehsender, der Aserbaidschan mit kritischen Informationen versorgt, einrichten. Die FAZ zitiert heute Viola von Cra...

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21.03.2013

Opposition in Aserbaidschan muss weiter gestärkt werden

Viola von Cramon nahm am 20.03.2013 an einer Projekt-Präsentation für einen unabhängigen Fernsehsenders in Aserbaidschan teil. Dieses Projekt, das unter anderem vom Aktivisten Emin Milli initiiert und von der aserbaidschanischen Diaspora unterstützt ...

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14.03.2013

IPS-Stipendiat Nikolos Tochwadse aus Georgien im Büro von Cramon

Ich bin Nikolos (Niko) Tochwadse, 25, aus Georgien - einem der schönsten Länder der Welt. Ich war im Jahr 2008 für mein Masterstudium in Deutschland und bin seitdem ich in dieses Land verliebt.

Nach meinem Studium arbeitete ich für 2 Jahre in Georgi...

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URL:http://violavoncramon.de/bundestag/meine-ausschuesse-und-themen/eu-ausschuss/europaeische-nachbarschaftspolitik/oestliche-partnerschaft/browse/5/