Östliche Partnerschaft stärken!

Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

Wie engagiert sich die EU?

Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

(Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
09.06.2011

Deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe

Mitglieder des DUF-Vorstandes waren am Donnerstag zu Gast bei der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag. In Vertung von Frau Dr. Kofler (SPD) leitete der stellv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Herr Patrick Kurth (FDP), die Gespräche. An dem Treffen nahmen zudem die Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon-Taubadel (Grüne), Michael Groschek (SPD) sowie Jimmy Schulz und Helga Daub (beide FDP) teil.

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20.04.2011

Reisebericht über die Einzeldienstreise nach Moskau und Sotschi

Vom 31. Januar bis zum 4. Februar reiste ich zunächst nach Moskau und anschließend weiter nach Sotschi. Vor den Gesprächen zur Sportpolitik und zu den Vorbereitungen der Olympischen Spiele nahm ich am GRÜNEN Russlandforum der Heinrich-Boell-Stiftung ...

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29.11.2010

Viola von Cramon im DW-Interview - OSZE sucht in Astana nach neuem Schwung

Die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen ist Mitglied der OSZE-Parlamentarierversammlung und zieht eine ernüchternde Bilanz des kasachischen Vorsitzes. Das Land habe gezeigt, dass es das entgegengebrachte Vertrauen eigentlich nicht verd...

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18.05.2010

Fachgespräch: Die Rolle der EU im Südkaukasus - Konfliktlösungen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft

Der Konflikt zwischen Russland und Georgien im August 2008 hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf Georgiens abtrünnige Provinzen gelenkt. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft will die EU eng mit Georgien zusammenarbeiten. Die EU ist mit z...

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