Östliche Partnerschaft stärken!

Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

Wie engagiert sich die EU?

Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

(Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
05.08.2011

Keine weiteren illegalen Baumfällungen in Charkiw/Ukraine

Zu den erneuten Baumfällungen im Gorki Park erklärt die Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon:

„Wir verurteilen das rabiate Vorgehen der Stadt Charkiw. Nicht zum ersten Mal werden in dieser Stadt über die Bürgerinnen und Bürger hinweg im Gorki-Park, einem Erholungspark am Stadtrand, im größeren Stile Bäume gefällt.

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28.06.2011

Gespräch mit einer Delegation der Krimtataren im Deutschen Bundestag

Die Delegation hält sich zu einem Kurzbesuch in Deutschland auf. Ziel der Reise ist es, auf die Situation der krimtatarischen Bevölkerung in der Ukraine aufmerksam zu machen und Kontakte für gemeinsame Projekte in den Bereichen Bildung, Technik, Jugend- und Kulturaustausch zu knüpfen.

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22.06.2011

Die Ukraine muss echte Reformen wollen

Derzeit führt die Ukraine den Vorsitz im Europarat. Präsident Wiktor Janukowitsch hatte die Möglichkeit, vor der Parlamentarischen Versammlung zu sprechen. Viola von Cramon, Bündnis90/Die Grünen, bewertet die Rede.

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09.06.2011

German member of parliament: Ukraine will be judged by democratic values

Viola von Cramon has been a member of the German’s national parliament, the Bundestag, since 2009. She is with the Green Party and a member of the Committee for European Affairs. Before being elected as member of parliament, she worked as an agriculture and education expert in Central and Eastern Europe. She talked to the Kyiv Post during one of her frequent stays in Ukraine.

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URL:https://violavoncramon.de/bundestag/meine-ausschuesse-und-themen/eu-ausschuss/europaeische-nachbarschaftspolitik/oestliche-partnerschaft/browse/31/kategorie/oestliche_partnerschaft/