Östliche Partnerschaft stärken!

Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

Wie engagiert sich die EU?

Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

(Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
29.08.2011

Abchasien: Demokratische Freiheiten ohne internationale Anerkennung

Zu den Präsidentschaftswahlen in Abchasien erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für die auswärtigen Beziehungen der EU: „Die Wahlen in Abchasien haben gezeigt, dass demokratische Wahlen auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion möglich sind. Hierin unterscheidet sich diese von Georgien abtrünnige Republik von Russland, das dieses Gebiet wirtschaftlich am Leben erhält.

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24.08.2011

Ukraine: Zwanzig Jahre Unabhängigkeit

Zum heutigen 20. Jahrestag der ukrainischen Unabhängigkeit gratuliert Viola von Cramon, Sprecherin für die Außenbeziehungen der EU

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19.08.2011

Einladung zum Fachgespräch: "Sotschi 2014 - Eine Belastungsprobe für Mensch und Natur"

Die Vergabe der Olympischen Winterspiele nach Sotschi im Jahre 2014 stellt die Region im Nordkaukasus vor große ökologische und gesellschaftspolitische Herausforderungen. Zuletzt hatte Münchens Bewerbung als Austragungsort der Olympischen Winterspiele für das Jahr 2018 und die Wahl Pyoengchangs Fragen nach Vergabekriterien und -konsequenzen für Olympische Spiele aufgeworfen.

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08.08.2011

Selektive Justiz in der Ukraine stoppen

Anlässlich der Verhaftung der früheren Regierungschefin der Ukraine Julija Timoshenko erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für Auswärtige Beziehungen der EU:

Immer mehr ehemalige Regierungsmitglieder werden in der Ukraine inhaftiert. Nun ist auch die frühere Regierungschefin Julija Timoshenko hinter Gittern. Die politischen Akteure in der Ukraine müssen dafür Sorge tragen, dass die eindeutig selektive Justiz in der Ukraine endlich beendet wird.

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URL:https://violavoncramon.de/bundestag/meine-ausschuesse-und-themen/eu-ausschuss/europaeische-nachbarschaftspolitik/oestliche-partnerschaft/browse/30/kategorie/oestliche_partnerschaft/