zum inhalt
Links
    HomeKontaktSitemapSucheImpressumDatenschutz
    banner
    Menü
      • Link zu meiner neuen Webseite
    • BUNDESTAG
      • Meine Ausschüsse und Themen
        • EU-Ausschuss
          • Europäische Nachbarschaftspolitik
            • Östliche Partnerschaft
            • Südliche Partnerschaft
          • Griechenland
          • Europäische Asyl- und Migrationspolitik
        • Auswärtiger Ausschuss
        • Sportausschuss
      • Parlamentarische Aktivitäten
      • Aus der Fraktion
      • Parlamentarische Versammlungen
      • Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages
      • Jugend- und Bildungaustausch
    • WAHLKREIS & REGION
      • Vor Ort
      • Kleine grüne Galerie
      • Fotos aus dem Wahlkreis
      • Informationsfahrten nach Berlin
    • TERMINE
    • ÜBER MICH
      • Ihr fragt! Viola anwortet!
      • Lebenslauf
      • Mitgliedschaften
    • PRESSE
      • Pressemitteilungen Bund
      • Pressemitteilungen Region
      • Pressespiegel
    • Mein Newsletter - GRÜNE POST
    • LINKS
    Viola von CramonBUNDESTAGMeine Ausschüsse und ThemenEU-Ausschuss

    Östliche Partnerschaft stärken!

    Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

    Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

    Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

    Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

    Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

    Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

    Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

    Wie engagiert sich die EU?

    Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

    Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

    (Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
    13.10.2011

    "Ukrainska Pravda" : Deutsche Abgeordnete: Der Fall Lutsenko- politische Revanche

    Die Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon nannte den Fall vom früheren ukrainischen Innenminister Juri Lutsenko "politische Revanche". So berichtete die Pressestelle der Partei "Volksverteidigung" nach dem die Abgeordnete am heutigen Donnerstag einer Gerichtsverhandlung beigewohnt hatte.

    Mehr»

    Kategorien:Pressespiegel Östliche Partnerschaft
    11.10.2011

    Ukraine: Rückschritt auf der ganzen Linie

    Janukowitsch hat seine einzige ernsthafte politische Konkurrentin langfristig ausgeschaltet. Das heutige Urteil entspricht in vollem Umfang der Anklage und steht im klaren Widerspruch zu den europafreundlichen Lippenbekenntnissen von Viktor Janukowitsch. Die Ukraine hat damit diesen wichtigen Test für die Rechtsstaatlichkeit nicht bestanden.

    Mehr»

    Kategorien:Östliche Partnerschaft PM Bund
    10.10.2011

    Perspektiven der Zusammenarbeit mit Georgien und den Sezessionsgebieten im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftpolitik

    Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeiten, die die Bundesregierung durch die Neuausrichtung der Europäischen Nachbarschaftpolitik für die Zusammenarbeit mit Georgien und den Sezessionsgebieten sieht. Mehr...

    Mehr»

    Kategorien:Kleine Anfragen Östliche Partnerschaft
    04.10.2011

    Aserbaidschan in Berlin: Postkartenidyll mit Menschenrechtsverletzern

    Aserbaidschan ist für Menschenrechtsverletzungen berüchtigt. Trotzdem wurde in Berlin pompös das Jubiläum der Unabhängigkeit gefeiert, mit First Lady Bettina Wulff. Lesen Sie dazu Viola von Cramons Bewertung in der Welt.

    Mehr»

    Kategorien:Pressespiegel Östliche Partnerschaft
    • «Erste
    • «Zurück
    • 101-104
    • 105-108
    • 109-112
    • 113-116
    • 117-120
    • 121-124
    • 125-128
    • Vor»
    • Letzte»