Östliche Partnerschaft stärken!

Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

Wie engagiert sich die EU?

Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

(Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
25.11.2011

Menschenrechtsverletzungen bei der Vorbereitung der Olympischen Spiele in Sotschi

Barbara Lochbihler ist Mitglied der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses. In zwei Briefen an den Deutschen Olympischen Sportbund und das Internationalen Olympische Komitee prangert Barbara Lochbihler...

Mehr»

16.11.2011

tagesschau.de: Amnesty International legt Bericht vor

Ein aktueller Bericht von Amnesty International prangert die fehlende Meinungsfreiheit und die systematische Einschüchterung von Oppositionsangehörigen, kritischen Journalisten und NGOs in Aserbaidschan an. Dass internationaler Druck helfen kann, zei...

Mehr»

27.10.2011

Treffen zur aktuellen politischen Situation in Moldau

Am 27.9.11 traf sich Viola von Cramon mit Dorin Chirtoacă, dem Bürgermeister der moldauischen Hauptstadt Chişinău und Aureliu Ciocoi, dem Botschafter der Republik Moldau, um über die aktuelle politische Situation in Moldau zu sprechen. Herr Chirtoacă befindet sich auf Einladung des deutsch-moldauischen Forums in Berlin.

Mehr»

22.10.2011

3. Forum des FACE – Forum of Azerbaijani Citizens in Europe

Die dritte Sitzung des FACE fand am 22.10.2011 in den Räumen des Deutschen Bundestages statt. Ermöglicht war dieses durch das Engagement der beiden Bundestagsabgeordneten Christoph Strässer und Viola von Cramon.

Mehr»

URL:http://violavoncramon.de/bundestag/meine-ausschuesse-und-themen/eu-ausschuss/europaeische-nachbarschaftspolitik/oestliche-partnerschaft/browse/27/