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    Viola von CramonBUNDESTAGMeine Ausschüsse und ThemenEU-Ausschuss

    Östliche Partnerschaft stärken!

    Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

    Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

    Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

    Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

    Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

    Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

    Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

    Wie engagiert sich die EU?

    Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

    Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

    (Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
    24.10.2011

    Wahlen in Tunesien: Ein historisches Ereignis!

    Anlässlich der ersten freien Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung am 23. Oktober in Tunesien erklärt Viola von Cramon, Mitglied der Wahlbeobachtungsmission des Europarats:

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    Kategorien:Europ. Nachbarschaftspolitik PM Bund Südliche Partnerschaft
    19.09.2011

    Neuausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik

    Die EU-Kommission schlägt als Reaktion auf den „arabischen Frühling“ in ihrer Mitteilung „Eine neue Antwort auf eine Nachbarschaft im Wandel“ (KOM (2011) 303) grundlegende Änderungen in der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vor. Dazu stellt Viola von Cramon Fragen an die Bundesregierung.

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    Kategorien:Europ. Nachbarschaftspolitik
    23.08.2011

    Summer School an der Universität Göttingen

    Viola von Cramon im Gespräch mit Studierenden

    Vom 15. - 29. August 2011 findet an der der Universität Göttingen/ Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät eine von der EU finanzierte Summer School zum Thema "Relations between the EU and the emerging global players" mit 45 Studierenden aus 11 europä...

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    Kategorien:Wahlkreis China Europ. Nachbarschaftspolitik
    14.04.2011

    Rede von Viola von Cramon im Bundestag zur Mittelmeerpolitik

    am Donnerstagabend um 20.30 Uhr wurde der Antrag der SPD "Für einen Neubeginn der deutschen und europäischen Mittelmeerpolitik" beraten. Sehen Sie hierzu Viola von Cramons Rede....

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    Kategorien:Reden Europ. Nachbarschaftspolitik

    www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp

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