Östliche Partnerschaft stärken!

Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

Wie engagiert sich die EU?

Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

(Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
13.06.2013

Viola von Cramon reist zu Gesprächen in den Donbass und nach Kiew, Ukraine

Vom 15. – 19. Juni 2013 reist Viola von Cramon, Sprecherin für die EU-Außenbeziehungen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in die Ukraine. 

 „Zum wiederholten Male möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, mich vor Ort im Osten, aber auch ...

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12.06.2013

Diskussion: Stillstand im Friedensprozess um Nagorny-Karabach; Kann ein partizipatives Modell der Konfliktbearbeitung die Politik beeinlkussen ?

Das Berlin Center for Integrative Mediation und Viola von Cramon laden ein zu einer Podiumsdiskussion am 24. Juni 2013 um 16.45 Uhr in den Deutschen Bundestag. Die Möglichkeiten der Zivilgesellschaft bei der Auflösung des Konfliktes sollen erörtert w...

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27.05.2013

Georgien: Reise in ein Land im Umbruch

Vom 27.März bis zum 5. April 2013 befand sich Viola von Cramon zu politischen Gesprächen in Georgien. Sie konnte sich ein differenziertes Bild von der gegenwärtigen Lage in Georgien nach den Parlamentswahlen im Oktober 2012 machen. Sie informierte si...

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27.05.2013

"Das Assoziierungsabkommen zwischen Wiedervorlage und Papierkorb ? Hat die Ukraine ihre Chancen verspielt ?"

Gemeinsam mit dem Deutsch-Ukrainischen Forum und den Kiewer Gesprächen laden wir herzlich zu einer Podiumsdiskussion am Freitag, 14.Juni 2013 in den Deutschen Bundestag ein. Den Einladungstext lesen Sie hier:...

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URL:http://violavoncramon.de/bundestag/meine-ausschuesse-und-themen/eu-ausschuss/europaeische-nachbarschaftspolitik/oestliche-partnerschaft/browse/2/