Östliche Partnerschaft stärken!

Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.
Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität muss mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.
Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt. Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.
Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.
Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.
Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?
Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?
Wie engagiert sich die EU?
Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?
Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.
(Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
Gratulation an Thomas Bach - es bleibt viel zu tun!
Zur Präsidentenwahl des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für Sportpolitik:
Gratulation an Dr. Thomas Bach für die Wahl zum Präsidenten des IOC. Der neue IOC-Präsident aus Deutschland steht nun vor einig...
Mehr»Interview in Nowaja Gaseta Kasachstan zum "Fall Ablyasov"
An der skandalösen Abschiebung von Frau und Tochter des untergetauchten kasachischen Oligarchen Mukhtar Abklyasov aus Italien wäre im Juli fast die italienische Regierung zerbrochen. Ende Juli wurde Ablyasov selbst in Südfrankreich festgenommen und v...
Mehr»Olympia in Russland 2014: Regenbogenfahne repräsentiert Olympischen Gedanken
Zur Ankündigung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), das Zeigen der Regenbogenfahne während der Olympischen Spiele in Sotschi 2014 zu untersagen, erklären Viola von Cramon, Sprecherin für Sportpolitik, und Volker Beck, Sprecher für Mensche...
Mehr»Dopingforschung in Deutschland: Sondersitzung des Sportausschusses muss Klarheit schaffen
Zur parlamentarischen Behandlung der Studie "Doping in Deutschland von 1950 bis heute" erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für Sportpolitik:
"In der Sondersitzung des Sportausschusses am 29. August kann die Bundesregierung für Klarheit sorgen. Dafü...
Mehr»