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    Viola von CramonBUNDESTAGMeine Ausschüsse und ThemenEU-Ausschuss

    Östliche Partnerschaft stärken!

    Im Mai 2009 wurde die Östliche Partnerschaft (ÖP) im Rahmen eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs mit den sechs Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien gegründet.

    Die ÖP baut unmittelbar auf der 2004 beschlossenen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf. Durch die EU-Erweiterung rücken die Staaten der ÖP näher an die EU heran. Ihre wirtschaftliche und politische Stabilität  muss  mit den Mitteln der EU gestärkt werden. Auch für die Energieversorgung Europas spielen diese Staaten eine wichtige Rolle.

    Politische Refomen finden in allen Staaten in unterschiedlichem Maße statt.  Diese Staaten selbst haben den Wunsch geäußert, sich stärker an die EU zu binden.

    Die Europäische Kommission hat klare Vorstellungen für eine  verbesserte Beziehung zu den Staaten der ÖP formuliert. So sind Assoziierungsabkommen ebenso wie Freihandelsabkommen und Visaliberalisierungen im Gespräch.

    Die ÖP soll u.a. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Energiesicherheit und Umweltschutz fördern.

    Wie wird die ÖP konkret umgesetzt?Welche Maßnahmen sind sinnvoll?

    Welche Entwicklungen gibt es in den einzelnen Ländern der Östlichen Partnerschaft?

    Wie engagiert sich die EU?

    Welche Rolle kann die ÖP bei der Lösung von Konflikten spielen?

    Diese und viele andere Fragen mehr, werden mich während meiner Arbeit in dieser Wahlperiode beschäftigen.

    (Die Karte stammt von der Homepage der Europäischen Kommission)
    26.11.2013

    Ukraine-Demo in Berlin: Für die Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens

    Am 24. November vor dem Brandenburger Tor in Berlin

    Kategorien:Östliche Partnerschaft
    22.10.2013

    WDR 5 Interview zur Ukraine

    Viola von Cramon im Gespräch im WDR 5 zur aktuellen Situation in der Ukraine....

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    Kategorien:Östliche Partnerschaft
    11.10.2013

    Wahlen in Aserbaidschan: Autoritäre Konsolidierung statt demokratischer Wettbewerb

    Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan erklären Viola von Cramon, Sprecherin für EU-Außenbeziehungen, und Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:

    Die Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan war eine Farce. Alijew wahrte noch n...

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    Kategorien:PM Bund Östliche Partnerschaft
    19.09.2013

    Ukraine: Auf dem Weg zur Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens ?

    Viola von Cramon beantwortete Fragen der ukrainischen Zeitung "The Ukrainian Week" zur Resolution des Europäischen Parlamentes "On the pressure exerted by rtussia on eastern Partnership countries" (2013/2826); Lesen Sie hier in englischer und ukraini...

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    Kategorien:Östliche Partnerschaft Europ. Nachbarschaftspolitik PM Bund
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