Interview in Nowaja Gaseta Kasachstan zum "Fall Ablyasov"
An der skandalösen Abschiebung von Frau und Tochter des untergetauchten kasachischen Oligarchen Mukhtar Abklyasov aus Italien wäre im Juli fast die italienische Regierung zerbrochen. Ende Juli wurde Ablyasov selbst in Südfrankreich festgenommen und v...
Mehr»Dienstreise nach Istanbul, Tadschikistan und Usbekistan
Heute Abend geht der Bundestag in die Sommerpause. Bei mir geht es heute Abend noch weiter zur OSZE Parlamentarierversammlung (OSZE PV) nach Istanbul und zu einer anschließenden Reise nach Zentralasien.
Die OSZE PV in Istanbul mit fast 300 Parlament...
Mehr»Turkmenistan: Mit Panzern gegen Hühnerstall - Vorgehen gegen deutschen Investor paradigmatisch für Willkürherrschaft
Der Opladener Unternehmer Adem Dogan ist in Turkmenistan auf brutale Weise um seine Investitionen gebracht worden. Panzer walzten seine Hühnerställe platt nachdem Dogan sich einer Zwangsbeteiligung des Verteidigungsministeriums an seinem Unternehmen ...
Mehr»Stabilisierung Afghanistans und Lage in Tadschikistan
Mit zwei Fragen an die Bundesregierung erkundigt sich Viola von Cramon nach dem sogenannten Istanbul-Prozesses zur regionalen Stabilisierung Afghanistans und nach der angespannten Lage in der an Afghanistan grenzenden tadschikischen Autonomieregion B...
Mehr»Menschenrechtspolitik gegenüber Usbekistan: erneut enttäuschende Antworten der Bundesregierung
Die Einstellung von Gefangenenbesuchen des Internationalen Komitee des Roten Kreuz in Usbekistan (siehe hier) ist für die Bundesregierung kein Anlass, eigene Programme im Rahmen des EU-Rechtsstaatsdialog einzufrieren. Statt einzugestehen, dass die Vo...
Mehr»Rotes Kreuz stellt Gefängnisbesuche in Usbekistan ein - Bundesregierung muss Konsequenzen ziehen
Das Internationale Komitee des Roten Kreuz hat eine seltene und schwerwiegende Entscheidung getroffen: es stellt Gefägnisbesuche in Usbekistan ein. Zuvor waren diese bereits mehrere Monate ausgesetzt. Grund ist die mangelnde Kooperationsbereitschaft...
Mehr»"Extrem unsolidarisch" - Kritik an Usbekistan-Delegation der Konrad Adenauer Stiftung
Die CDU-nahe Konrad Adenauer Stiftung sorgt mit einer usbekischen Parlamentarierdelegation für Unmut unter Bundestagsabgeordneten. Die Süddeutsche Zeitung zitiert dazu heute Viola von Cramon:
"Als Parlamentarierin bin ich mehr als verwundert über da...
Mehr»Im Dienste des kasachischen Autokraten
DER SPIEGEL zitiert Viola von Cramon in einem Artikel über Kasachstans "Teure Freunde". Zuletzt stieß auch Otto Schily zum gut bezahlten Kreis der europäischen Nasarbajew-Lobbyisten hinzu. Er soll in Deutschland die Strafverfolgung von Nasarbajews in...
Mehr»Waffen für Usbekistan - Großbritannien lässt die Katze aus dem Sack
In den USA wird es schon länger offen diskutiert. Jetzt ließ mit Großbritannien der erste EU-Staat die Katze aus dem Sack: Als Gegenleistung für ISAF-Abzugsrouten will die britische Regierung Waffen an Usbekistan liefern. Das berichtete THE TIMES aus...
Mehr»Afghanistan-Einsatz verlängert - Blick auf Zentralasien schärfen!
Heute hat der Bundestag den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr um ein weiteres Jahr verlängert. Die grüne Bundestagsfraktion hat sich mehrheitlich enthalten und mit einem eigenen Entschließungsantrag zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung Stellu...
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