28.08.2013

Podium in Osterode zum Thema "Breitbandversorgung"

Viola von Cramon plädiert für flächendeckende Breitbandversorgung, Netzneutralität und Transparenz

Am Dienstagabend nahm Viola von Cramon an der Podiumsdiskussion der „Harzmacher“ zum Thema „Breitbandversorgung“ in der Kreisvolkshochschule Osterode teil. Dass dieses Problem für die Region von wegweisender Bedeutung ist, konnten die Veranstalter aus eigener Erfahrung berichten. Die „Harzmacher“, ein loses Netzwerk von FreiberuflerInnen und UnternehmerInnen aus der Harzregion, sind teilweise direkt von dem sehr schwachen Breitbandausbau im Westharz betroffen. Zur Einleitung berichtete eines ihrer Mitglieder, Jörg Hüddersen, über Techniken und Möglichkeiten der Breitbandverbindungen und seine Probleme als Unternehmer in seinem Heimatort Lerbach (Kreis Osterode): Für einen Großteil der Ortschaft steht keine schnelle Internetleitung (100 MBit/s) zur Verfügung und so sind gut die Hälfte der Anwohner auf die längst veraltete Modem- oder ISDN-Technik (0,064 MBit/s) angewiesen.

Davon, dass dieses Beispiel kein Einzelfall ist, konnte sich Viola von Cramon beim Besuch in Riefensbeek-Kamschlacken vor kurzer Zeit selbst ein Bild machen. Allein der Empfang einer E-Mail dauert in diesen Gegenden meist mehrere Minuten. Das ist für AnwohnerInnen und v. a. UnternehmerInnen und FreiberuflerInnen eine nicht zumutbare Situation, so Viola von Cramon. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die unerfüllten Wahlversprechen von Kanzlerin Merkel, die noch vor 4 Jahren zugesagt hatte, 75 Prozent der Haushalte mit einem Breibandanschluss von 50 MBit/s zu versorgen, und unterstrich ihre eigene Forderung nach einem Anspruch auf einen Breitbandinternetanschluss für jeden Haushalt. Realisiert werden soll das mit einer sog. Universaldienstverpflichtung der Telekommunikationsunternehmen, die eine 6 MBit/s-Geschwindigkeit als Minimum vorsieht und regelmäßig angepasst wird. So wie es die Verpflichtung gibt, jedem Haushalt täglich Post zu bringen, soll dies auch für den Zugang zum Internet gelten, so die Bundestagsabgeordnete. Außerdem solle die Transparenz mit einem Infrastrukturatlas erhöht werden.

Klare Stellung bezog sie auch zum Thema „Netzneutralität“. Hier seien klare gesetzliche Vorgaben von Nöten, die von der Regierung Merkel verschlafen wurden. Die Gefahr eines ,,Zwei-Klassen-Internets” (Daten desjenigen, der mehr bezahlen kann, werden bevorzugt) ist heute realer denn je (s. „Drosselkom“).

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