08.05.2013

Diskussion zur Europäischen Agrarpolitik an der Universität Göttingen

Eine sehr gut besuchte Diskussionsveranstaltung fand in dieser Woche in der Universität Göttingen statt. Initiiert wurde diese Veranstaltung ursprünglich von Studierenden der Agrarfakultäten aus Kassel-Witzenhausen und Göttingen. Die Podiumsdiskussion war bestand Bestandteil eines längeren Austausches zwischen Wissenschaft und Politik, der jetzt zum wiederholten Male in unterschiedlichen Konstellationen in Berlin und in Göttingen getroffen hatte. Viola von Cramon vertrat hier die GRÜNE Bundestagsfraktion.

Die inhaltliche Grundlage bildet eine Bewertung der Agrarökonomen zum bisherigen Verhandlungsstand der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Aus GRÜNER Sicht bleiben die EU-Vorschläge nach den Veränderungen durch das EU-Parlament, aber vor allem nach der deutlichen Modifikationen des Europäischen Rats, also durch Staats- und Regierungschefs, weiter hinter den Erwartungen zurück.

Angekündigt war seit langem eine echte Reform, um die die hohen Agrar-Zahlungen, die Landwirte aufgrund der GAP erhalten, auch mit entsprechend "hohen Leistungen" zu rechtfertigen. In einem Konsultationsverfahren hatte dazu die EU-Kommission die Bevölkerung, aber auch Interessengruppen in der Europäischen Union über eine Internetplattform befragt, welche Erwartungen sie mit zukünftigen EU-Agrarsubventionen an die aktiven Landwirte verbänden.

Und obwohl im Rahmen der Internet-Beteiligung die Schwerpunkte eindeutig für eine Verschärfung bei Umwelt-, Klima- und Sozialstandards sprachen, sind am Ende lediglich Mini-Schritte herausgekommen. Jegliche Reform-Ansätze (Greening, Biotopvernetzung, Grünlanderhalt etc), die von der Kommission formuliert wurden, wurden von den nationalen Staats- und Regierungschefs - allen voran der Regierung Merkel - so verwässert, dass Umwelt- und Sozialleistungen nicht erkennbar sind.

Deshalb herrschte auf dem Podium fast unisono die Haltung, dass unter diesen Umständen die Direktzahlungen in dieser Höhe kaum mehr zu rechtfertigen sind. Die einzige Hoffnung richtete sich somit darauf, dass einzelne Länder ihre Mittel von der ersten in die zweite Säule umschichten und mit diesen Mitteln eine stärkere Ökologisierung der Landwirtschaft voranbringen werden. Aber da vieles ja nur auf eigene Initiative der einzelnen Mitgliedstaaten erfolgen wird, ist es bislang kaum abzuschätzen, welchen Umfang solche Maßnahmen möglicherweise umfassen werden.

Berichterstattung: topagrar online

URL:http://violavoncramon.de/aktuelles/aktuelles-news-single/article/diskussion_zur_europaeischen_agrarpolitik_an_der_universitaet_goettingen/